A.

ALLGEMEINE REGELUNGEN

1.

Anwendungsbereich und Geltung

1.1

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln den Abschluss, den Inhalt und die Abwicklung von Verträgen zwischen Kundinnen und Kunden (nachfolgend ‚Kunden’ genannt) und der Firma ERMAsoft GmbH (nachfolgend ‚ERMAsoft’ genannt), die Wartung von Produkten der ERMAsoft und die Erbringung von sonstigen Dienstleistungen von ERMAsoft.

1.2

Die AGB sind integrierender Bestandteil sämtlicher Angebote und Verträge zwischen dem Kunden und ERMAsoft. Nebenabreden und Abweichungen zu den AGB sind nur mit schriftlicher Bestätigung durch die Vertragspartner wirksam.

2.

Vertragsabschluss

2.1

Eine Offerte für ERMAsoft-Standardprodukte – einschliesslich allenfalls angebotener Produktepräsentation – erfolgt unentgeltlich.

2.2

Soweit in der Offerte nichts Abweichendes festgelegt wird, bleibt ERMAsoft während 30 Tagen ab Ausstellungsdatum der Offerte an diese gebunden.

2.3

Der Vertragsabschluss erfolgt durch Unterzeichnung eines separaten Vertrages oder durch schriftliche Annahme der Offerte.

2.4

Die unterzeichnende Person bestätigt, den Kunden rechtsgültig vertreten zu können.

2.5

Sind mit nachträglichen Bestellungs- bzw. Vertragsänderungen Zusatzkosten für ERMAsoft verbunden, trägt diese der Kunde gemäss den aktuell gültigen Ansätzen von ERMAsoft.

3.

Lieferfristen und -termine

3.1

Die Angabe von Lieferzeiten und -terminen ist für ERMAsoft grundsätzlich nicht zwingend. Eine Lieferfrist beginnt frühestens mit der Auftragsbestätigung durch ERMAsoft, aber nicht vor der Klärung aller technischen Einzelheiten. Wird kein konkreter Liefertermin vereinbart, liefert ERMAsoft in der Regel nach individueller Absprache mit dem Kunden.

3.2

Betriebsstörungen, insbesondere Nichtbelieferung bzw. verzögerte Belieferung durch Vertragspartner sowie Ereignisse höherer Gewalt berechtigen ERMAsoft zur Verlängerung der Lieferfristen oder zur Aufhebung der Lieferverpflichtung. Schadenersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen.

3.3

Der Versand von Produkten durch ERMAsoft erfolgt auf Kosten und Gefahr des Kunden. Beschädigungen müssen beim Warenempfang dem Transporteur gemeldet werden.

3.4

Beanstandungen betreffend Ausführung und Menge der Lieferung sind innert 5 Tagen nach Warenempfang schriftlich bei ERMAsoft geltend zu machen, andernfalls gilt die Lieferung als genehmigt.

4.

Zahlungsbedingungen

4.1

Rechnungen von ERMAsoft für Dienstleistungen bzw. Lieferungen aus sämtlichen Vertragsbeziehungen sind innert 30 Tagen nach Rechnungsstellung netto (ohne Skontoabzug) zu bezahlen.

4.2

Nichteinhaltung des Zahlungstermins löst – auch ohne ausdrückliche Mahnung – einen Zahlungsverzug aus. ERMAsoft hat damit Anspruch auf 5% Verzugszins sowie den Ersatz aller Mahn-, Inkasso-, Anwalts- und Gerichtskosten sowie allenfalls weiteren Schadens.

4.3

Bis zur vollständigen Begleichung der Rechnung bleiben die entsprechenden Produkte Eigentum von ERMAsoft. Sie dürfen weder verpfändet noch zur Sicherheit übereignet werden.

4.4

ERMAsoft ist berechtigt, nach eigenem Ermessen Vorauszahlungen oder anderweitige Sicherheitsleistungen zu verlangen.

B.

WEBSITES

5.

Leistungsverträge ERMAsoft...webdesign

5.1

Die ERMAsoft-Leistungen für die Erstellung von Websites werden jeweils auf die besonderen Kundenbedürfnisse abgestimmt. Sie werden deshalb mit dem Kunden individuell verhandelt und dann in einem entsprechenden Leistungsvertrag festgehalten.

5.2

Dieser enthält insbesondere Bestimmungen über:

• den Vertragsgegenstand
• Verhalten bei Terminproblemen
• Preise und Zahlungsbedingungen
• Garantie/Störfälle
• Serviceleistungen/Servicelevel
• Urheberrechte/Lizenzrechte
• Verantwortlichkeit für den Inhalt der Website
• Domainnamen
• Hosting
• Geheimhaltung
• Vertragsauflösung
• usw.

C.

KMU-SOFTWARE

6.

Leistungsverträge ERMAsoft...systems

6.1

Die ERMAsoft-Leistungen für Standard- und Individualsoftware werden jeweils auf die besonderen Kundenbedürfnisse abgestimmt. Sie werden deshalb mit dem Kunden individuell verhandelt und dann in einem entsprechenden Leistungsvertrag (ev. Rahmenvertrag) festgehalten.

6.2

Dieser enthält insbesondere Bestimmungen über:

• den Vertragsgegenstand
• Verhalten bei Terminproblemen
• Preise und Zahlungsbedingungen
• Garantie/Störfälle
• Serviceleistungen/Servicelevel
• Urheberrechte/Lizenzrechte
• Geheimhaltung
• Vertragsdauer
• Vertragsauflösung
• usw.

D.

SCHLUSSBESTIMMUNGEN

7.

Drittfirmen

7.1

Im Rahmen ihrer Tätigkeit steht ERMAsoft das Recht zu, Drittfirmen beizuziehen. Sie haftet dabei für die sorgfältige Auswahl und Instruktion derselben.

8.

Geheimhaltung

8.1

Die Vertragspartner verpflichten ihre Mitarbeiter sowie allenfalls beigezogene Drittfirmen zu strikter Geheimhaltung aller Tatsachen, die weder offenkundig noch allgemein zugänglich sind.

8.2

Im Zweifel sind Tatsachen vertraulich zu behandeln und es besteht eine gegenseitige Konsultationspflicht.

8.3

Diese Geheimhaltungspflicht besteht schon vor Vertragsabschluss und auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses.

9.

Gewährleistung und Haftung

9.1

ERMAsoft verpflichtet sich zur Sorgfalt und liefert ihre Produkte in hoher Qualität. Sie verpflichtet sich weiter zur sorgfältigen Auswahl und Überwachung der eingesetzten Mitarbeitenden sowie allfälliger Drittfirmen und Lieferanten.

9.2

Fehlfunktionen von Produkten der ERMAsoft, die durch Unsorgfalt oder Verschulden von ERMAsoft bzw. deren Mitarbeitenden entstanden sind, werden kostenfrei behoben. Für Folgeschäden übernimmt ERMAsoft keine Haftung.

9.3

Von der Gewährleistung und Haftung ausgeschlossen sind Mängel, Störungen und Schäden, die ERMAsoft nicht zu vertreten hat, wie höhere Gewalt, unsachgemässe Behandlung, unerlaubte Eingriffe des Kunden oder Dritter im Programmcoding, Viren und Würmer oder sonstige Internetangriffe.

9.4

Von der Gewährleistung und Haftung ausgeschlossen sind Mängel, Störungen und Schäden, die durch Änderung der Einsatz- oder Betriebsbedingungen durch den Kunden verursacht wurden.

9.5

Der Kunde ist für die Sicherung seiner Datenbestände selber verantwortlich. ERMAsoft schliesst jegliche Haftung für verloren gegangene Daten aus.

10.

Rechte am Arbeitsresultat

10.1

Mit vollständiger Bezahlung des vereinbarten Entgelts geht das dem Kunden gelieferte Arbeitsresultat in dessen Eigentum über.

10.2

ERMAsoft behält die ausschliesslichen Urheber- und Kopierrechte an den von ihr erstellten Komponenten, an Anpassungen von Software-Komponenten anderer Hersteller und den dem Kunden überlassenen Dokumentationen und Bedienungsanleitungen. Jede Herausgabe oder Reproduktion derselben der vorgängigen schriftlichen Zustimmung von ERMAsoft.

10.3

ERMAsoft steht das Recht zu, in Erfüllung dieses Vertrages erworbenes Know-how unter Beachtung der Geheimhaltungspflicht für andere Kunden zu verwenden.

11.

Abtretung, Übertragung und Verpfändung

11.1

Rechte und Pflichten aus dem Vertragsverhältnis sowie der Vertrag als Ganzes dürfen ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Vertragspartners an Dritte weder ganz noch teilweise abgetreten, übertragen noch verpfändet werden. Diese Zustimmung wird nicht ohne Grund verweigert.

12.

Streitschlichtung/Mediation

12.1

Die Vertragspartner bemühen sich, alle sich aus dem oder in Verbindung mit dem vorliegenden Vertrag ergebenden Differenzen mit einem offenen Gespräch beizulegen.

12.2

Führt dies nicht zum Ziel, sollen die Differenzen vor der Anrufung des Richters durch Mediation nach den Mediationsregeln der Schweizer Kammer für Wirtschaftsmediation beigelegt werden.

13.

Anwendbares Recht und Gerichtsstand

13.1

Diese Vereinbarung untersteht schweizerischem Recht.

13.2

Gerichtsstand ist der Sitz von ERMAsoft.